15. August – Versuche | Attempts

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Nach einem Gespräch mit israelischen Freund:innen wurde ich gebeten, mich noch einmal klarer zu positionieren. Dies ist der Versuch.

Hin und wieder fallen in verschiedenen Gesprächen kurze Aussagen, die das, was in Gaza geschieht, versuchen zu benennen:

„Was mich am Meisten umtreibt, ist das Schweigen.“

„Was ändert es, wenn die Kinder auf den Bildern aus Gaza eine Vorerkrankung hatten?“

„Wir sind nun ein bisschen weiter auf dem Genozid-Spektrum.“

Wie das, was in Gaza passiert, benannt werden soll, damit ringen offensichtlich alle drei Zitatgeber:innen. Letztere Aussage greift den Begriff auf, über den viele außerhalb Israels diskutieren, der auch hier unterschwellig dröhnt, dessen Nennung von einigen im politischen Spektrum bekämpft wird, von anderen ignoriert, von Dritten dem hegemonialen Diskurs entgegengehalten wird.

In dem Gespräch, nach welchem ich zu klarer Positionierung aufgefordert werde, stelle ich fest, wie groß die Abwehrhaltung gegen diesen Begriff ist. Der Begriff des Genozids ist, so wird argumentiert, eng mit der Shoah verknüpft und wird nun gegen Jüd:innen gewendet, um sich von der eigenen Schuld zu befreien. Und klar, ein Verbrechen, wie die Deutschen und ihre Verbündeten es im letzten Jahrhundert verübten, findet mit Sicherheit nicht in Gaza statt. . .

. . .aber was dann?

Der Tatbestand des Genozids ist ein juristischer Begriff, einer von vier Tatbeständen, die der Internationale Strafgerichtshof neben Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und dem Angriffskrieg ahnden kann. Und ja, tatsächlich wurde er aus den Verbrechen kristallisiert, die Jüd:innen heute als Shoah bezeichnen. Er wurde auch und vor allem während der Nürnberger Prozesse entwickelt. Später findet er seinen Weg in verbrieftes, internationales Recht.

Der Begriff funktioniert wahrscheinlich, weil er so greifbar ist, weil die Shoah in der kollektiven Wahrnehmung des Begriffes immer mitschwingt und starke Emotionen auf allen Seiten hervorruft. Es ist ein Begriff, der leicht instrumentalisiert werden kann. Dabei beschreibt er ein Phänomen, dass nur nach umfassender, in vielen Verdachtsfällen wahrscheinlich jahrelanger juristischer Prüfung als Genozid eingestuft werden kann. Vielleicht ist dieser griffige, hochaufgeladene Begriff auch ungeeignet, um ein solch komplexes Phänomen zu beschreiben.

Tatsächlich hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Anklage auf Grund der Tatbestände „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ Anklage erhoben – gegen Premierminister Netanyahu, den früheren Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie gegen die inzwischen getöteten Führungsfiguren der Hamas, ihren Chef Yahia Sinwar, den Auslandschef Ismail Hanija und den Militärchef Mohammed Deif. „Genozid“ taucht in der Anklage nicht auf, stattdessen zwei deutlich nüchterne, juristische Begriffe, Begriffe, die nicht wirklich für Schlagzeilen oder Demo-Parolen taugen. Der Internationale Strafgerichtshof klagt Einzelpersonen an, keine Staaten. Beim Internationalen Gerichtshof hingegen, der Streitigkeiten zwischen Staaten aushandelt, hat der Staat Südafrika Klage gegen den Staat Israel unter dem Vorwurf, in Gaza einen Genozid zu betreiben, eingereicht. Das Verfahren läuft.

Ich denke, dass der Angriff der Hamas als Verbrechen benannt wird und als solches verurteilt, auch weiter verurteilt werden wird. Fraglich ist, wer dafür noch wird verurteilt werden können. Ich denke, dass die Hamas ihre eigene Bevölkerung verraten hat, eiskalt die israelische Reaktion berechnend, die damalige Reaktion auf den entführten Gilad Shalit im Jahr 2006 einpreisend. Ich denke auch, dass das Vorgehen des israelischen Militärs in Gaza auf die eine oder andere Weise, von dem einen oder anderen oder mehreren Gerichten irgendwann als völkerrechtswidrig verurteilt wird. Wie genau es benannt wird, dafür braucht es dann doch ein Jura-Studium. Wahrscheinlich weiß das bislang kein Mensch, die juristische Debatte scheint da hin und her zu gehen und nur tatsächliche Gerichtsverfahren – in denen sich der Staat Israel oder israelische Staatsbürger:innen verteidigen können – kann das klären.

„Okay! Aber was ist deine Position?“

Wenn hinsichtlich der akuten Situation des Hungers Lebensmittel von der internationalen Gemeinschaft geliefert werden, weil die UN nicht mehr vor Ort mit ihrem nicht perfekten, aber zumindest halbwegs funktionierenden System Lebensmittel verteilen dürfen, finde ich das erst einmal notwendig, auch wenn es hier wieder Argumente gegen die „AirDrops“ gibt. Wenn Druck auf die israelische Regierung ausgeübt wird, Laster mit lebensnotwendigen Gütern hereinzulassen, dann finde ich das berechtigt.

Und die geplante Okkupation? „Hat Israel überhaupt die . . …“ „Nein!“ unterbricht meine Freundin Liat sofort, die ich genauso lang kenne wie Noam aus dem vorherigen Artikel. Sie denkt schnell und scharf und weiß offenbar, dass ich auf die personellen und finanziellen Ressourcen des Staates Israels abstelle, eine Besatzung Gazas überhaupt aufrechtzuerhalten. Wenn sie das sagt – eine, die das Sicherheitsestablishment Israels sehr gut kennt und auf die ich dahingehend in der Vergangenheit immer gern vertraut habe – dann tue ich das auch hier.

Ich sehe, dass viele derer, mit denen ich spreche, versuchen, einen Begriff zu finden, mich proaktiv fragen, was ich davon halte. Am Ende ist es für alle, die nicht in einer Entscheidungsposition sind, zweitrangig, wie das Geschehen in Gaza irgendwann einmal benannt werden wird. Die, mit denen ich spreche, wissen, dass in Gaza einiges ganz fundamental schiefläuft. Ich verstehe, dass nach einem solchen Angriff wie dem der Hamas am 07. Oktober die Empathie mit einem ganzen Volk gegen Null gehen kann und alle Bestrebungen sich darauf richten, die eigenen Geiseln zurückzuholen. Und doch ist es die israelische Regierung die Verantwortung trägt für die Palästinenser:innen in Gaza und auch ganz entscheidend für die Zukunft derer in der West Bank ist. Diese Verantwortung gegenüber dieser Regierung einzufordern und ein politisches Übereinkommen anzustreben, ist legitim. Dass es selbst bei einer politischen Einigung Jahre, Jahrzehnte dauern wird, bis die Gewalt aufhört und ein Sprechen miteinander möglich ist, ist klar.

Ich weiß, dass viele Israelis diese Verantwortung einfordern, ich weiß, dass viele dazu nicht in der Lage sind, von Apathie und Ha‘zaya wurde gesprochen. Liat sagt, „Meine Seele ist leer“ und „Alles hier ist zum Mahnmal geworden“. Ich weiß, dass viele ihre Hoffnung verloren haben. Ich weiß, dass viele damit beschäftigt sind, die Forderung nach der Freilassung der von der Hamas gehaltenen Geiseln so lang mit Leben zu füllen, bis die Forderung tatsächlich erfüllt ist, ich weiß, dass bereits das Kämpfen um den Schutz der eigenen Demokratie und ihrer Institutionen genug für ein ganzes politisches Leben ist und kaum mehr Raum für andere Formen des Engagements zulassen kann.

Meine Position ist am Ende die, dass ich mit denen auf einer Seite stehen möchte, die sich in Nordamerika, Europa, Israel und vielen anderen Orten in der Welt gegen schleichend zurückkehrende autoritäre und repressive Regimes stellen, gegen die Aushöhlung demokratischer Verfassungen, gegen rechtsradikales Reden und Handeln. Mit den Menschen, die oft genug merken, dass ihre Versuche fruchtlos erscheinen und zu viel Kraft erfordern, als damit in aller Intensität auf unbestimmte Zeit fortzufahren. Dass die gelbe Schleife am Auto an Tagen, an dem die Arbeit stresst und die Kinder nörgeln, gerade genügen muss. Diese Menschen finde ich hier, auf dieser Position stehe ich.

Ich hoffe, dass die vielen, die in diesem Land nicht gleichgültig gegenüber dem sind, was ihre scheinbar fest im Sattel sitzende Regierung tut, irgendwann von einer anderen Regierung vertreten werden. Eine Regierung, die nicht von einem Premierminister geführt wird, der seine eigenen Leute auf immer abgründigere Irrwege führt. Von einer Regierung, die gewillt ist, das Geschehene aufzuarbeiten. Die gewillt ist, in dem einen Prozess anzuklagen und all die belastenden Punkte vorzubringen, die dazugehören und sich im anderen Prozess zu verteidigen und all die entlastenden Punkte vorzubringen, die dazugehören. Es wäre ein Versuch, zu einer Sichtweise, einem Begriff, einer Sprache, einem Handeln zu kommen, die dem erlittenen Schmerz aller gerecht werden.

Danke an Liat und Noam, denen ich beiden den Artikel vor der Veröffentlichung zum Lesen gab und sich die Mühe machten, ihn zu lesen und mir ein Feedback zu geben.

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Attempts

After a conversation with Israeli friends, I was asked to clarify my position once again. This is my attempt to do so.

Every now and then, in various conversations I have here, brief statements are made that attempt to describe what is happening in Gaza:

“What bothers me most is the silence.”

“What difference does it make if the children in the pictures from Gaza had pre-existing conditions?”

“We are now a little further along the genocide spectrum.”

All three of the people quoted are obviously struggling with how to describe what is happening in Gaza. The latter statement picks up on a term that many outside Israel are discussing, one that is also subliminally resonating here, but whose use is opposed by some in the political spectrum, ignored by others, and brought up by a third group against the hegemonic discourse.

In the conversation, after which I am asked to take a clear position, I notice how strong the resistance to this term is. The term genocide, it is argued, is closely linked to the Shoah and is now being used against Jews to absolve oneself of guilt. And of course, a crime like the one committed by the Germans and their allies in the last century is certainly not taking place in Gaza. . .

. . .but what then?

Genocide is a legal term, one of four offenses that the International Criminal Court can prosecute alongside war crimes, crimes against humanity, and crimes of aggression. And yes, it was indeed developed from the crimes that Jews today refer to as the Shoah. It was also and above all developed during the Nuremberg Trials. Later, it found its way into codified international law.

The term probably works because it is so tangible, because the Shoah always resonates in the collective perception of the term and evokes strong emotions on all sides. It is a term that can easily be exploited. Yet it describes a phenomenon that can only be classified as genocide after comprehensive legal examination, which in many suspected cases probably takes years. Perhaps this catchy, highly charged term is also unsuitable for describing such a complex phenomenon.

In fact, the chief prosecutor of the International Criminal Court has brought charges of “war crimes” and “crimes against humanity” against Prime Minister Netanyahu, former Defense Minister Yoav Gallant, and the now-deceased leaders of Hamas, its chief Yahia Sinwar, foreign affairs chief Ismail Haniyeh, and military chief Mohammed Deif. “Genocide” does not appear in the indictment; instead, two distinctly sober legal terms are used, terms that are not really suitable for headlines or demonstration slogans. The International Criminal Court prosecutes individuals, not states. At the International Court of Justice, on the other hand, which negotiates disputes between states, the state of South Africa has filed a lawsuit against the state of Israel on charges of committing genocide in Gaza. The proceedings are ongoing.

I think that Hamas‘ attack will be called a crime and will continue to be condemned as such. The question is who else can be condemned for it. I think that Hamas has betrayed its own people, coldly calculating Israel’s reaction and taking advantage of Israel’s response to the kidnapping of Gilad Shalit in 2006. I also think that the Israeli military’s actions in Gaza will eventually be condemned as contrary to international law by one court or another, or by several courts. To know exactly what it’s called, one does indeed need a law degree. Probably no one knows for sure yet, as the legal debate seems to be going back and forth, and only actual court cases—where the State of Israel or Israeli citizens can defend themselves—can clarify this.

“Okay! But what is your position?”

When food is delivered by the international community in response to the acute situation of hunger, because the UN is no longer allowed to distribute food on the ground with its imperfect but at least halfway functioning system, I think that is necessary for the time being, even if there are arguments against the “air drops.” If pressure is exerted on the Israeli government to allow trucks with essential goods to enter, then I think that is justified.

And the planned occupation? “Does Israel even have the. . .” “No!” my friend Liat, whom I have known just as long as Noam from the previous article, interrupts immediately. She thinks quickly and sharply and clearly knows that I am referring to the human and financial resources of the State of Israel needed to maintain an occupation of Gaza in the first place. When she says that—someone who really knows Israel’s security establishment very well and whom I have always trusted in this regard in the past—then I do the same here.

I see that many of those I talk to are trying to find a term, proactively asking me what I think about it. In the end, for everyone who is not in a decision-making position, how the events in Gaza will eventually be named is of secondary importance. Those I talk to know that something is fundamentally wrong in Gaza. I understand that after an attack like the one carried out by Hamas on October 7, empathy for an entire people can drop to zero and all efforts are focused on bringing back one’s own hostages. And yet it is the Israeli government that bears responsibility for the Palestinians in Gaza and is also crucial for the future of those in the West Bank. It is legitimate to demand that this government fulfill its responsibility and to strive for a political agreement. It is clear that even with a political agreement, it will take years, even decades maybe, for the violence to end and for dialogue to become possible.

I know that many Israelis demand this responsibility, I know that many are unable to do so, there has been talk of apathy and Ha’zaya, Liat says, “My soul is empty” and “Everything here has become a memorial,” I know that many have lost hope, I know that many are busy keeping alive the demand for the release of the hostages held by Hamas until the demand is actually met, I know that fighting to protect one’s own democracy and its institutions is enough for an entire political life and can hardly allow room for other forms of engagement.

Ultimately, my position is that I want to stand with those in North America, Europe, Israel, and many other places around the world who oppose the creeping return of authoritarian and repressive regimes, the erosion of democratic constitutions, and right-wing extremist rhetoric and actions. With the people who often enough realize that their efforts seem fruitless and require too much energy to continue with full intensity indefinitely. That the yellow ribbon on the car has to suffice on days when work is stressful and the children are nagging. I find these people here, and this is my position.

I hope that the many people in this country who are not indifferent to what their seemingly entrenched government is doing will eventually be represented by a different government. A government that is not led by a prime minister who is leading his own people down an increasingly abysmal path. By a government that is willing to come to terms with what has happened. A government that is willing to prosecute in one trial and present all the incriminating evidence that belongs there, and to defend itself in another trial and present all the exonerating evidence that belongs there. It would be an attempt to arrive at a perspective, a language, and a course of action that does justice to the pain suffered by all.

Special thanks to Liat and Noam who I gave the article before publication and who made the effort of reading it and giving feedback to me.